Rechtliche und praktische Anforderungen an einen umweltfreundlichen Umgang mit Elektro(nik)altgeräten
Erscheinungsjahr
2016
Organisation / AutorInnen
Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V.
Sascha Roth
Kurzbeschreibung
Die Vorbereitung zur Wiederverwendung (VzWv) von Elektroaltgeräten kann einen erheblichen Beitrag zum Ressourcenschutz leisten. Im Gegensatz zum Recycling oder der Verbrennung der Altgeräte bleiben die meisten verarbeiteten Rohstoffe für eine weitere Nutzung erhalten. Außerdem ersetzen Second-Hand-Geräte Neuware und tragen damit zusätzlich zum Umweltschutz bei. Aus Sicht des NABU hat die deutsche Bundesregierung bei der Verabschiedung des ElektroG2 im Oktober 2015 versäumt, Rechtsklarheit für die Vorbereitung zur Wiederverwendung zu schaffen. Der NABU hat daher die cyclos Gmbh mit einer Studie beauftragt, die Kommunen und Wiederverwendungseinrichtungen (Wve) als Praxishilfe dient, aktuelle rechtliche Unklarheiten klar benennt und erste mögliche Lösungsansätze aufzeigt, wie künftig mehr Elektroaltgeräte den Weg in die Wiederverwendung finden.
Obwohl Wiederverwendung aus Ressourcensicht die beste Behandlungsform ist und entsprechend die zweite Stufe der Abfallhierarchie bildet, sind die rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen für öffentlich-rechtliche Entsorger (örE) und Wiederverwendungseinrichtungen (Wve) schwierig.
Für dieses Verwertungsverfahren muss ein robuster Rechtsrahmen geschaffen werden, der allen beteiligten Akteuren Sicherheit und Klarheit bei sämtlichen mit der VzWv verbundenen Tätigkeiten und Behandlungsschritten liefert. Denn aktuell werden lediglich 1 -2 Prozent der in Verkehr gebrachten Elektro(nik)geräte wiederverwendet oder der VzWv zugeführt. Das Umweltbundesamt hält eine Steigerung auf 5-15 Prozent der Sammelmenge für möglich.
Die ökologischen Herausforderungen, aber auch die Potenziale für einen besseren Ressourcenschutz erlauben keinen Aufschub in die nächste Legislaturperiode. Mit der Schaffung eines rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmens, der die Vorbereitung zur Wiederverwendung fördert, muss jetzt entsprechend ambitioniert begonnen werden.
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Link / Bezugsquelle
www.nabu.de (PDF)